Washington – Diese Nachricht klingt für Ankara alles andere als diplomatisch: Trotz scharfer Vorabwarnungen der Türkei bezeichnet ein Ausschuss im US-Kongress die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich jetzt als Völkermord.
Der Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses stimmte am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit von 23 zu 22 Stimmen einer entsprechenden Resolution zu. Die Türkei – Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs und wichtiges Nato-Mitglied – hatte zuvor mit massiven Konsequenzen gedroht.
Das Votum könnte eine Krise zwischen Washington und Ankara auslösen. Unmittelbar nach der Abstimmung berief die türkische Regierung ihren Botschafter in den USA, Namik Tan, zu Konsultationen nach Ankara. “Wir verurteilen diese Resolution, die die türkische Nation eines Verbrechens beschuldigt, das sie nicht begangen hat”, erklärte die Regierung in Ankara.
In der nicht bindenden Erklärung fordert der US-Ausschuss Präsident Barack Obama, die “systematische und vorsätzliche Auslöschung von 1,5 Millionen Armeniern klar als Völkermord zu qualifizieren”. Außerdem solle er sicherstellen, dass die Erinnerung an diese Ereignisse im Ersten Weltkrieg Teil der US-Außenpolitik sei.
Zunächst war allerdings unklar, ob die Resolution auch dem Parlamentsplenum zur Abstimmung vorgelegt wird.
Einstufung als Völkermord gegen den Willen der US-Regierung
Je nach Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Die Einstufung als “Völkermord” durch den Außenausschuss des Repräsentantenhauses fand gegen den erklärten Willen der US-Regierung statt.
Außenministerin Hillary Clinto habe sich im Vorfeld gegen die Abstimmung ausgesprochen, sagte ein Sprecher im State Department. Das Washingtoner Außenministerium fürchtet sowohl Spannungen im bilateralen Verhältnis der USA zum Nato-Partner Türkei als auch eine Behinderung der jüngsten diplomatischen Annäherung zwischen der Türkei und Armenien.
Ähnlich äußerte sich auch der Sprecher im Weißen Haus, Robert Gibbs. Präsident Barack Obama habe im Vorfeld der Abstimmung mit seinem türkischen Kollegen Abdullah Gill telefoniert. Die Türkei hatte die US-Regierung wiederholt davor gewarnt, das Massaker als “Völkermord” zu klassifizieren. Im Wahlkampf hatte Obama noch angekündigt, als Präsident eben dies tun zu wollen. Dieser Zusage kam er allerdings nicht nach.
Auch die Türkei hatte zuvor versucht, die amerikanischen Parlamentarier umzustimmen. Türkische Politiker waren nach Washington gereist, um Ausschussmitglieder dazu zu bewegen, gegen die Resolution zu votieren. Vertreter türkischer Staatsfirmen riefen zudem Chefs großer Unternehmen in den USA auf, sich gegen die Resolution auszusprechen.
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lies auch : wikipedia..völkermord und
10.02.2010 BT Drucksache 17/687 / Kleine Anfrage der Abgeordneten Buchholz, Gehrcke, Groth, Liebich und der Fraktion DIE LINKE zum Thema Umsetzung des Bundestagsantrages 15 / 5689 “Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armenier 1915…….
lies aber auch : erklärung des Hakki Keskin (MdB)
einladung zu einem vortrag am 15.3.2010 der türkischen gemeinde rhein main / zum referenten porf justin mc carthy siehe aber auch die äusserst kritische einschätzung bei wikipedia ……lies auch: tagesspiegel : regierung versteckt sich hinter historikern siehe auch tagesschau.de : türkei und armenien schliessen abkommen
mehr zum thema bei NDR – online: Film: Aghet- Ein Völkermord , Besprechung des Films auf dradio und die phoenix – runde zum film (auch als video stream) und SWR 2 Journal