Originalschlagzeile: Die Sätze wurden passend gerechnet ECHO - INTERVIEW. mit Jürgen Borchert, Richter am Hessischen Landessozialgericht und Vorsitzender der Kammer, über deren Vorlagebeschluss das Bundesverfassungsgericht am 20.Oktober verhandelt hat. Auzüge: Borchert: Wir haben in Darmstadt Gutachten erstellen lassen. um diese Frage ( Höhe der Regelsätze) zu beantworten. Das Ergebnis war, dass die Regelleistung für die dreiköpfige Familie, um die es in unserem Fall geht, um monatlich etwa 150 Euro höher liegen müsste. Borchert: Das Leben ist nun einmal so vielgestaltig,dass es in vielen Fällen ungerecht und einfach unerträglich ist, nur mit Pauschalsätzen zur arbeiten. diese Fälle landen dann vor den Sozialgerichten Borchert: Meines Erachtens sind die Harz- IV-Leistungen im Zusammenhang mit der Etablierung eines Niedriglohnsektors in Deutschland zu sehen. Borchert: Der Abgabenkeil zwischen Brutto und Netto trifft Familien, gemessen an ihrer Leistungsfähigkeit, weitaus härter. Die Folge davon ist eine krasse Benachteiligung von Familien. Heute bleibt ein durchschnittlich verdienender Facharbeiter bereits mit zwei Kindern unter dem steuerlichen Existenzminimum Familien und Kinderarmut wird so regelrecht produziert - ausgerechnet vom Sozialstaat - das ganze Interview finden Sie bei echo online : http://www.echo-online.de/nachrichten/hintergruende/art2638,425823
siehe auch auf dieser seite : hartz IV vor dem bundesverfassungsgericht
