Paul Nolte, Was ist Demokratie (Buchvorstellung)

Nolte, Paul Was ist Demokratie?
Geschichte und Gegenwart 2012. 512 S.:

Paperback C.H.BECK ISBN

978-3-406-63028-6 Von Paul Nolte

Das Werk ist Teil der Reihe: (Beck`sche Reihe: bsr;6028) Erschienen: 08.03.2012, sofort lieferbar! 17,95 € inkl. MwSt.

Mehr zum Buch ( Originaltext Beckverlag)

Die Demokratie ist ins Gerede gekommen – die Wahlbeteiligung schwindet, die Skepsis der Bürger gegenüber den Politikern nimmt zu. Die Regierungen wirken machtlos im Kampf um die Regulierung der globalen Finanzmärkte. Zugleich ist in Nordafrika ein demokratischer Frühling erwacht, in den Millionen Menschen ihre Hoffnungen setzen, und in China rufen mutige Dissidenten wie Liu Xiaobo nach mehr Freiheit und Menschenrechten. Was aber meinen wir eigentlich, wenn wir von Demokratie sprechen? Warum gibt es ein Parlament, wie sind die Parteien entstanden? Brauchen wir mehr direkte Beteiligung des Volkes? Kommt die Demokratie in einer globalen und multikulturellen Welt an die Grenzen ihrer Möglichkeiten?
Paul Nolte beantwortet in seiner grundlegenden Darstellung diese und viele andere Fragen und zieht dabei immer wieder Entwicklungslinien von der Antike bis in das 21. Jahrhundert. Sein Buch ist ein einzigartiges Kompendium, das die politischen Theorien der Antike und des 18. und 19. Jahrhunderts ebenso lebendig erläutert wie die Geschichte der Demokratie und die aktuellen Herausforderungen der Gegenwart. Eine glänzende Einführung und zugleich ein nachdenkliches Buch, das Mut zur Demokratie macht.

http://www.chbeck.de/Nolte-Demokratie/productview.aspx?product=9318312

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das Buch wurde vorgestellt in einer ZDF Sendung von der Leipziger Buchmesse 2012 : http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1591760/Paul-Nolte-auf-dem-blauen-Sofa?bc=sts;sta

mehr zu Paul Nolte unter anderem bei:  http://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Nolte  und:

Nolte : von der repräsentativen zur multiplöen Demokratie (Ausatz in der Zeitschrift das Parlament

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 wir empfehlen als Ergänzung zu lesen den Artikel Postdemokratie bei wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Postdemokratie;  A u s z u g:

Postdemokratie bezeichnet ein politisches System, in dem es nicht auf die Beteiligung der Bürger (als Input gesehen), sondern nur auf Ergebnisse ankommt, die dem Allgemeinwohl dienen und dem Kriterium der Verteilungsgerechtigkeit genügen (Outputorientierung). In Bezug auf kollektiv verbindliche Entscheidungen wird dabei demokratischen Verfahren nur instrumentelle Bedeutung zugemessen. Sie erscheinen nützlich, wenn und insofern Mehrheitsentscheidungen oder demokratisch kontrollierte hierarchische Entscheidungen geeignet sind, allgemeinwohlorientierte Politik hervorzubringen.

Dabei wird im Gegensatz zur Pluralismustheorie angenommen, dass das Allgemeinwohl objektiv bestimmbar sei und Interessenkonflikte nicht in demokratischen Verfahren ausgetragen, sondern durch Verwaltungsvorgänge aufgehoben werden sollten.

Die gewählten Repräsentanten verlagern dabei ihre Kompetenzen (und damit die Verantwortung) auf Experten, Kommissionen und Wirtschaftsunternehmen. Der Bürger wird dabei nicht als der Souverän betrachtet, in dessen Auftrag entschieden werden muss, sondern der befähigt werden muss, den vorgegebenen Anforderungen des Allgemeinwohls, meist verstanden als die Bedingungen des globalen Marktes, gerecht zu werden.

 

Der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch^[1] definiert eine idealtypische Postdemokratie folgendermaßen:

„ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden [...], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben^[2]“…………………………………………………………

mehr bei wikipedia und amazon :

http://de.wikipedia.org/wiki/Postdemokratiebei Wikipedia

http://www.amazon.de/Postdemokratie-suhrkamp-Colin-Crouch/dp/3518125400

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Die Demokratie ist ein bedrohtes Gut

  Scobel, 4.8.2011, podcast

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Demokratie in der Krise 
Es heißt, die Demokratie wäre die beste Regierungsform. Die einzige Alternative zu Willkür, Ungerechtigkeit und Faschismus. Tatsächlich ist die Demokratie im internationalen Vergleich und selbst in Europa ein zunehmend gefährdetes Gut. Wir werfen einen Blick auf unsere eigene Republik und diskutieren mit unseren Gästen Otfried Höffe und Joachim Gauck über die zunehmende Politikverdrossenheit. Demokratie in der Krise

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mehr zum thema: 
politikverdrossenheit: http://de.wikipedia.org/wiki/Politikverdrossenheit 
die these von der refeudalisierung: http://attacberlin.de/ags/argumente/text-refeudalisierung/ und http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13482525/Die-gefaehrliche-Refeudalisierung-der-Politik.html

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Strategien gegen die Verdrossenheit
Von Detlef Berentzen

Parteien verlieren Mitglieder, die Wahlbeteiligung sinkt bedrohlich, und viele Bürger haben das Vertrauen in die Politik verloren. Die Parteiendemokratie steckt in einer tiefen Legitimationskrise. Dabei hatte 1848 alles so gut angefangen, als der demokratische Aufbruch tobte und Jacob Grimm die Deutschen in der Paulskirche als ein “Volk von Freien” definierte. Die Parteien der Gegenwart indes provozieren Protest, viele Abgeordnete haben sich als Lobbyisten erwiesen. Es sind die zahlreichen Initiativen “von unten”, die Politik lebendig halten. Sie geben Anstoß für nötiges Umdenken und engagierte Debatten, die auch die Parteien verändern werden. Detlef Berentzen sprach mit Parteien- und Sozialforschern, präsentiert junge Aktivisten und alte Hoffnungsträger.  …………….quelle und mehr: http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/wissen/demokratie-krise/-/id=660374/nid=660374/did=7034756/10ohxkq/index.html

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Auszug aus dem Artikel:

Partizipation 2.0

Die Debatte über „e-Democracy“ – also die Nutzung des Internet für die demokratische Willensbildung und Mitbestimmung – ist so alt wie das Internet selbst, ohne jedoch, dass sich daraus wirklich neue Herrschafts- oder Regierungsformen entwickelt haben. Oftmals haben sich entsprechende Diskussionen in der Einrichtung von Online-Kontaktformularen oder – wie in Estland – im eVoting, also der elektronischen Stimmenabgabe über das Internet, erschöpft. Wirkliche Neuerungen in der Art und Weise, wie die demokratische Willensbildung stattfindet, haben sich darüber hinaus hingegen bisher kaum ergeben………..

Auch ist das Internet nicht per se demokratisch. Aber es verändert unsere Kommunikation und ermöglicht neue Formen der Partizipation und des politischen Diskurses. Beispiele aus aller Welt – man denke an den Iran, Tunesien oder Libyen – zeigen, dass das Internet ein machtvolles Instrument in der demokratischen Teilhabe sein kann, jedoch auch, dass es alleine noch kein Garant für Meinungsfreiheit und die Abwesenheit von Zensur ist.

Auch das Internet als solches ist nicht vor Zensur gefeit, wie beispielsweise staatliche Eingriffe in China oder Saudi-Arabien zeigen. Das Internet, so wie wir es kennen, ist das Produkt einer demokratischen Gesellschaft und funktioniert nur, wenn neben den technischen auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen dies zulassen…………………………………..quelle und mehr: http://www.infsocblog.org/2011/05/partizipation-2-0/

Grundrechte Report 2009 und andere Buchtipps

Zu seinem 60. Geburtsrtag steht das Grundgesetz mehr denn je unter Druck. Staatliche Datensammelwut, Bespitzelungsaktionen von Firmen gegen Journalisten oder die eigenen Mitarbeiter und die Übertragung von immer mehr Kompetenzen auf eine demokratisch unzureichend legitimierte EU zeigen: Die freiheitliche Ordnung, die die Verfassungsmütter und -väter vor Augen hatten, muss von den Bürgerinnen und Bürgern täglich in der Praxis verteidigt werden.

Themen der aktuellen Ausgabe sind u.a.:

• das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zur online – Durchsuchung,  die Aushöhlung des Datenschutzes durch die Privatwirtschaft ,   die Beschränkungen des Versammlungsrechts durch die Bundesländer , die Prekarisierung von Leiharbeitnehmerinnen und – arbeitnehmern , die zunehmende Kinderarmut in Deutschland   (aus dem Klappentext )  

verlag s.fischer zum buch /

 mehr auf der seite grundrechtereport / und auf wikipedia

mehr aktuelle sachbücher bringt die sendung : auf den punkt bei phoenix.tv  

die vergangenen sendungen können als videostream angeschaut werden 

eine wöchentliche literatursendung im internet: Elke Heidenreich, das Buch der Woche (überwiegend belletrisitk)  >  http://litcolony.de/littv/43

 

                       

 

 

 

 

Verteidigung der Volksrechte durch Einschränkung ? (swiss.info)

Nach dem Votum der Schweizer gegen den Bau weiterer Minarette wird in der Schweiz heftig über den Volksentscheid und das Thema Direkte Demokratie diskutiert ,

wir dokumentieren auszugsweise einen Artikel in swiss.info

Das System der direkten Demokratie wurde in der Vergangenheit hochgelobt. Die Abstimmung über ein Minarettverbot stellt jedoch dieses Ideal in Frage.

Viele der Reaktionen, die swissinfo.ch nach der Abstimmung erhalten hat, haben auf den Aspekt hingewiesen, dass im Schweizer System die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Recht haben, Verfassungsänderungen mitzubestimmen.

Aber die Geschichte der direkten Demokratie hat sich langsam entwickelt und wurde ständig angepasst. Das Resultat der Abstimmung über Minarette ruft nach einer erneuten Veränderung.

Aus der Sicht vieler Juristen verletzt die Entscheidung, Minarette zu verbieten, die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die die Schweiz unterschrieben hat.

Initiativen werden dann für ungültig erklärt, wenn sie gegen zwingendes Völkerrecht verstossen, wie beispielsweise die Verbote von Folter, Genozid, Sklaverei.

mehr bei swiss info :

linkswissinfo

siehe auch: politisches system der schweiz :

 http://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_Schweiz

siehe auch : Text: EMRK : http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/005.htm

wikipedia zur EMRK: http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Menschenrechtskonvention

siehe und höre auch bei HR – Info: Das Risiko Bürgerbeteiligung / Wehe wenn das Volk entscheidet: http://www.hr-online.de/website/radio/hr-info/index.jsp?rubrik=47572&key=standard_document_38402467

bürgerentscheide in den deutschen bundesländern : http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerentscheid

siehe auch: kommunalpolitische infothek, bürgerbegehren und bürgerentscheide:  http://www.kommunale-info.de/index.html?/Infothek/467.asp

siehe auch wikipedia / direkte demokrtie : http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie

siehe auch : fatih akin sagt reise in die schweiz ab: http://www.tagesschau.de/ausland/minarettverbot104.html

siehe auch: hambuger schulreform / wir haben schwere see / spiegel online :  http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,664961,00.html#ref=rss

siehe auch: online petitionen / deutscher bundestag / https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=520aa34b83e013fee822dee4261f3cd1&action=petition

das grünbuch zur europäischen bürgerinitiative  grünbuch bürgerinitiative

Petition: Einführung einer Finanztransaktionsteuer bis 3.12.2009 unterzeichnen!

Ende der Mitzeichnungsfrist 25.12.2009

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8236

der Text:

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Bundesregierung und Bundestag werden aufgefordert, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen und dafür einzutreten, dass sie auch von anderen Ländern umgesetzt wird. Diese Steuer bezieht alle spekulationsrelevanten Finanztransaktionen ein. Bis diese Steuer EU- oder weltweit umgesetzt ist, sollen auf nationaler Ebene vorbereitende Schritte unternommen werden, z.B. unterstützende parlamentarische Entschließungen oder die Einführung einer Börsenumsatzsteuer.

Begründung

Mehrfach seit Anfang der 1970er Jahre war Spekulation bereits Mit-Ursache von Finanz- und Bankenkrisen. Spekulation war auch mitverantwortlich für die globale Nahrungsmittel- und Rohstoffkrise 2008 sowie die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise. Weitere Ursachen für die genannten Krisen sind u.a. die zunehmende Komplexität der Finanzprodukte und die Geschwindigkeit, mit der Finanztransaktionen heutzutage abgewickelt werden.

Die Folgen der Krisen sind weltweit sehr ungleich verteilt. Zwar leiden auch reiche Staaten darunter, doch wenden sie Milliarden US$ auf, um die Krisenfolgen aufzufangen. Die meisten Entwicklungsländer können das nicht. Dies gefährdet den Zeitplan zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele.

Eine Finanztransaktionssteuer hätte aus unserer Sicht etwa folgende Vorteile: Finanztransaktionen werden entschleunigt, die Steuer ist einfach umzusetzen, da sie keine Ausnahmen zulässt, und sie macht vor allem kurzfristige Spekulationen unrentabel, während mittel- und langfristige Investitionen aufgrund des niedrigen Steuersatzes nicht behindert werden.

Die Einführung einer solchen Steuer wäre an sich schon ein Erfolg, weil alle Länder von einer stabileren Weltfinanz- und Wirtschaftsordnung profitieren. Darüber hinaus würde die Steuer gleichzeitig national ein- bis zweistellige, global aber dreistellige Milliardenbeträge generieren, die zur Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele sowie anderer Maßnahmen zur Entwicklung und Armutsbekämpfung verwendet werden können.

Wir erachten es als wichtig, dass die Finanztransaktionssteuer, neben anderen Maßnahmen, auf die Reformagenda des globalen Finanzsystems gehört. Zugleich wollen wir sicherstellen, dass der Finanzsektor zur Bewältigung der Folgen der Weltwirtschaftskrise beiträgt und so generierte Gelder nicht nur den Haushalten reicher Staaten zufließen, sondern auch in die Entwicklung und Armutsbekämpfung, etwa die Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele.

National und international findet die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer zunehmendes Gehör. Auf dem Gipfel der G20-Staaten in Pittsburgh Ende September wurden sowohl die Ursachen als auch die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise als zentrale Herausforderungen des gemeinsamen politischen Handelns betont. Im Vorfeld der Bundestagswahl haben sich die Bundeskanzlerin und fast alle Parteien befürwortend zur Einführung einer solchen Steuer geäußert. Es gilt nun, den Worten Taten folgen zu lassen.

Diese Petition greift das Anliegen auf, welches das Kampagnenbündnis “Steuer gegen Armut: Transaktionssteuer” am 17.10.2009 an die Koalitionspartner der neuen Bundesregierung herangetragen hat. Unter den inzwischen 48 Unterzeichnern sind Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, NRO, Banken und Wissenschaft. Nähere Informationen können über die Kampagnenwebsite bezogen werden. Die Petition soll eine Grundlage bieten, damit sich auch der Deutsche Bundestag mit diesem Thema befasst.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8236

es werden noch mehrere tausend unterschriften benötigt

http://www.steuer-gegen-armut.org/