Ein Euro Jobs , die unendliche Geschichte

Die unendliche Geschichte der Ein-Euro-Jobs

1) Starkenburger Echo vom 23.04.2005

„Der reine Hammer“

Hartz IV:

HEPPENHEIM. Das ist neu an der Bergstraße: Erstmals haben die Gewerkschaften Verdi (Vereinigte Dienstleister) und GEW (Erziehung und Wissenschaft) eine gemeinsame Veranstaltung organisiert und dabei ein gemeinsames Vorgehen vereinbart. Ihr Widerstand richtet sich gegen die zwangsweise Einführung von Ein-Euro-Jobs.  Zu der Veranstaltung in Heppenheim war Helmut Angelbeck vom Verdi-Erwerbslosenausschuss als Referent geladen. Er gab den zwei Dutzend Zuhörern einen Überblick über die Regelungen von Hartz IV und die in dem Zusammenhang eingeführten Ein-Euro-Jobs.

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1-euro-jobs-an-schulen_23-04-05_quelle_andere-wege.pdf

2) offener Brief vom Januar 2007

Offener Brief an die Kreistagsabgeordneten des Kreistages und den Landrat des Landkreises Bergstrasse

Ein-Euro-Jobs an Schulen des Kreises Bergstraße

Sie zupfen Unkraut und halten dem Hausmeister die Leiter. Sie scheuchen rauchende Schüler aus den Toiletten und passen auf Fahrräder auf. Sie sortieren alte Akten oder katalogisieren Bücher in der Schulbibliothek.

Wie die Heinzelmännchen arbeiten sie überall da, wo Not am Mann ist, und dies (fast) ohne Lohn: Ein-Euro-Jobber gibt es mittlerweile in vielen sozialen und Bildungseinrichtungen und zunehmend auch an den Schulen unseres Kreises.

Doch diese dienstbaren Geister kommen nicht aus freien Stücken und unsichtbar sind sie auch nicht, sondern oft als „schulfremde“ Hilfskräfte deutlich erkennbar.

Nicht wenige von ihnen fühlen sich daher diskriminiert, und dies zu Recht. Die chronisch knappen Kassen haben auch den Appetit der reisverwaltung angeregt:

mehr: >>> 

verdi-personalrat-gegen-1-euro-jobs_31-01-07_quelle_andere-wege.pdf

3) siehe zum thema auch unsere Presseerklärung

https://ffduseh.files.wordpress.com/2007/10/presseerklarung-ffduseh.pdf 

4) zur mitbestimmung des personalrats auch urteil des bundesverwaltungsgerichts

bundverwaltungsgericht zur mitbestimmung des personalrats

5) zur diskussion: eine negativliste

 negativliste 1 EURO Jobs

6) zu weitgehend dagegen die positivliste der kreisagentur von darmstadt dieburg

 positivliste_eineurojobs.pdf

7) Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit

eine Arbeitshilfe zu den Arbeitsgelegenheiten ( damit sind unter anderem auch die 1 € jobs gemeint ) hat kürzlich die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht. Die Agentur spricht von Zusatzjobs

Eine Kernaussage lautet:

In entsprechender Anwendung von § 261 Abs. 3 SGB III liegen die im Rahmen von Zusatzjobs ausgeführten Arbeiten im öffentlichen Interesse, wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Arbeiten, deren Ergebnis überwiegend erwerbswirtschaftlichen Interessen oder den Interessen eines begrenzten Personenkreises dient, liegen nicht im öffentlichen Interesse. Das Vorliegen des öffentlichen Interesses wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das Arbeitsergebnis auch den in der Maßnahme beschäftigten Arbeitnehmern zugute kommt, wenn sichergestellt ist, dass die Arbeiten nicht zu einer Bereicherung Einzelner führen. Die Gemeinnützigkeit eines Maßnahmeträgers allein ist nicht hinreichend für die Annahme, dass die durchgeführten Arbeiten im öffentlichen Interesse liegen. Arbeiten in gewerblichen Unternehmen dürfen nicht den Interessen Einzelner dienen.

und:

In entsprechender Anwendung von § 261 Abs. 2 SGB III sind die im Rahmen von Zusatzjobs ausgeführten Arbeiten zusätzlich, wenn sie ohne die Förderung nicht, nicht in diesem Umfang oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden. Arbeiten, die auf Grund einer rechtlichen Verpflichtung durchzuführen sind oder die üblicherweise von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durchgeführt werden, sind nur förderungsfähig, wenn sie ohne die Förderung voraussichtlich erst nach zwei Jahren durchgeführt werden. ( siehe Seite 10 f )

wegen weiterer Einzelheiten siehe hier: 

bundesanstalt zu arbeitshilfen 1 € jobs

8)  interessant auch die Richtlinie zu Arbeitsgelegenheiten des Ennepe – Ruhr – Kreis

      kurz und bündig

RL Ennepe – Ruhr – Kreis

 9) der Deutsche Gewerkschaftsbund

 betreibt ein Internetportal unter der Bezeichnung: DGB-Ratgeber für Menschen in ungesicherter Beschäftigung. Dort findet Ihr auch einige Ratschläge für den Fall, dass Euch ein 1 EURO Job angeboten wird.

einfach anklicken:

 http://www.ratgeber-ungesicherte-jobs.dgb.de/fragen_antworten/ein_euro_jobs/index_html?-C=

10) eine neue handreichung von der bundesagentur für arbeit

AGH nach § 16d SGB II

 

 

 

 

verantwortlich für diese seite: gerhard röhrig
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Eine Antwort zu Ein Euro Jobs , die unendliche Geschichte

  1. wolfgang schultheis schreibt:

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