Verteidigung der Volksrechte durch Einschränkung ? (swiss.info)

Nach dem Votum der Schweizer gegen den Bau weiterer Minarette wird in der Schweiz heftig über den Volksentscheid und das Thema Direkte Demokratie diskutiert ,

wir dokumentieren auszugsweise einen Artikel in swiss.info

Das System der direkten Demokratie wurde in der Vergangenheit hochgelobt. Die Abstimmung über ein Minarettverbot stellt jedoch dieses Ideal in Frage.

Viele der Reaktionen, die swissinfo.ch nach der Abstimmung erhalten hat, haben auf den Aspekt hingewiesen, dass im Schweizer System die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Recht haben, Verfassungsänderungen mitzubestimmen.

Aber die Geschichte der direkten Demokratie hat sich langsam entwickelt und wurde ständig angepasst. Das Resultat der Abstimmung über Minarette ruft nach einer erneuten Veränderung.

Aus der Sicht vieler Juristen verletzt die Entscheidung, Minarette zu verbieten, die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die die Schweiz unterschrieben hat.

Initiativen werden dann für ungültig erklärt, wenn sie gegen zwingendes Völkerrecht verstossen, wie beispielsweise die Verbote von Folter, Genozid, Sklaverei.

mehr bei swiss info :

linkswissinfo

siehe auch: politisches system der schweiz :

 http://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_Schweiz

siehe auch : Text: EMRK : http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/005.htm

wikipedia zur EMRK: http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Menschenrechtskonvention

siehe und höre auch bei HR – Info: Das Risiko Bürgerbeteiligung / Wehe wenn das Volk entscheidet: http://www.hr-online.de/website/radio/hr-info/index.jsp?rubrik=47572&key=standard_document_38402467

bürgerentscheide in den deutschen bundesländern : http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerentscheid

siehe auch: kommunalpolitische infothek, bürgerbegehren und bürgerentscheide:  http://www.kommunale-info.de/index.html?/Infothek/467.asp

siehe auch wikipedia / direkte demokrtie : http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie

siehe auch : fatih akin sagt reise in die schweiz ab: http://www.tagesschau.de/ausland/minarettverbot104.html

siehe auch: hambuger schulreform / wir haben schwere see / spiegel online :  http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,664961,00.html#ref=rss

siehe auch: online petitionen / deutscher bundestag / https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=520aa34b83e013fee822dee4261f3cd1&action=petition

das grünbuch zur europäischen bürgerinitiative  grünbuch bürgerinitiative

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