Dresden setzt bei Ermittlung von KdU Grenzwerten auf externen Sachverstand

27.10.2011
„Schlüssiges Konzept“ vorgelegt:
Die Stadt Dresden hat nach eigenen Angaben
angemessene Unterkunftskosten ermittelt bzw ermitteln lassen.

Aus einer Pressererklärung der Stadt

…..“Etwa 10 000 Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II,
Sozialgeld und Grundsicherung können bald mit höheren Zuschüssen für
ihre Unterkunft rechnen. Das geht aus dem heute von Sozialbürgermeister
Martin Seidel vorgestellten Gutachten zur Ermittlung angemessener
Unterkunftskosten hervor. „Von den neuen Angemessenheitsrichtwerten
profitieren vor allem hilfebedürftige Menschen, die umziehen oder denen
ein Teil ihrer bislang zu hohen Miete nicht anerkannt wurde“ so Seidel. Für
die einzelnen Haushaltstypen wurden in einer Studie des Instituts Wohnen
und Umwelt GmbH aus Darmstadt im Auftrag der Landeshauptstadt
Dresden“ ……“Mietobergrenzen ermittelt“.

….“ Dazu wurden die verschiedensten vor Ort verfügbaren Daten mathematisch-
statistisch ausgewertet – unter anderem die Kommunale Bürgerumfrage,
der qualifizierte Mietspiegel und die operativen Datensätze des Jobcenters
Dresden. Dabei haben die Mietexperten eng mit der Kommunalen
Statistikstelle und dem Sozialamt der Dresdner Stadtverwaltung zusammen
gearbeitet.

Bei der Ermittlung der neuen Angemessenheitsgrenzen wurde besonders darauf
geachtet, dass die Nachfrage nach preiswerten Wohnungen auch durch
zumutbare Angebote gedeckt wird.

Bevor das Jobcenter und das Sozialamt diese neuen Richtwerte anwenden
können, muss der Stadtrat noch zustimmen. Die Verwaltung hat dazu eine
Vorlage erarbeitet, über die der Rat voraussichtlich am 24. November 2011
entscheiden wird. Die neuen Richtwerte sollen rückwirkend ab 1. Dezember 2010 gelten.
Bürgerinnen und Bürger, denen auf Grund ihrer besonderen
Lebensumstände – zum Beispiel wegen gesundheitlicher Einschränkungen,
Behinderung und Pflegebedürftigkeit – höhere Unterkunftskosten anerkannt
wurden, können beruhigt sein. In solchen Fällen soll es auch weiterhin
Einzelfallregelungen geben.
Wer hilfebedürftig ist, hat Anspruch auf Erstattung der angemessenen
Unterkunftskosten nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch.
Welche Kosten in Dresden als angemessen gelten, hatte der Stadtrat der
Landeshauptstadt Dresden in den Jahren 2005 und 2008 festgelegt und
entsprechende Mietobergrenzen beschlossen. Wie auch in vielen anderen
Kommunen bundesweit hatten die Sozialgerichte allerdings Zweifel an der
Rechtmäßigkeit dieser Grenzen. Das Bundessozialgericht hatte die
Kommunen aufgefordert, die Angemessenheitsrichtwerte im Rahmen eines
„schlüssigen Konzepts“ zu begründen und ggf. neu zu bestimmen…..“


quelle und mehr:   www. harald thome   und  dresden / präsentation

..siehe auch: IWU Institut /wohnungspolitik

    mehr zum thema kosten der unterkunft auf diesem blog

lesenswert auch die diplomarbeit von Detlef Pflugk, Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung
gemäß § 22 SGB II am Beispiel eines Dresdner Stadtteils

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter KdU abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.