Thomé Newsletter 20/2015 vom 16.08.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist wieder mal Zeit für einen Newsletter, dieser heute zu folgenden Themen:

1. Kurzfristig angesetztes SGB II-Grundlagenseminar am 07./08. Sep. in Wuppertal =================================================================
Aufgrund hoher Nachfrage und weil bei mir kurzfristig dieser Termin frei wurde, biete ich am 07./08. Sep. in Wuppertal ein SGB II – Grundlagenseminar an. Kurzfristige Anmeldungen sind noch möglich. Hier geht’s zur Ausschreibung und Anmeldung: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html

2. Deutscher Verein gibt Empfehlung zu Bildung und Teilhabe heraus ==================================================
Der DV hat eine lesenswerte Empfehlung zum Bildungs- und Teilhabepaket herausgegeben. Die DV-Empfehlung vom 16. Juni 2015 gibt es hier: https://www.deutscher-verein.de/de/empfehlungenstellungnahmen-2015-1859.html

3. Referentenentwurf zum „Zahlungskontengesetz“ mit Recht auf Basiskonto für Alle =============================================================
Ich möchte hier auf den Referentenentwurf zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/92/EU (Zahlungskontenrichtlinie) hinweisen. Das Gesetz ist für ab Anfang 2016 geplant und sichert einen Rechtsanspruch auf ein Konto für Inländer, Asylbewerber und Flüchtlinge. Hier das Anschreiben des Bundesfinanz- und Verbraucherministeriums zur Stellungnahme vom 7. Aug. 2015: http://www.harald-thome.de/media/files/-bersendungsschreiben.pdf und hier der Referentenentwurf: http://www.harald-thome.de/media/files/2015_0680376(3)-(3).pdf

4. DPWV Arbeitshilfe: Folgen der Aufenthaltserlaubnis bei einer Verpflichtungserklärung für syrische Familienangehörige ===========================================================================
In dieser Arbeitshilfe wird sich mit finanziellen Folgen einer Verpflichtungserklärung für syrische Familienangehörige, insbesondere auch die Krankenbehandlung auseinandergesetzt. Die AH gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/verpflichtungserklaerung-juni2015.pdf

5. Justizministerinnen und Justizminister zur Höhe von Tagessätzen bei SHB II-Beziehern ==========================================================================
Die Ministerien diskutieren die Höhe von Tagessätzen bei SGB II/SGB X-Beziehern. Hierzu deren Beschluss von Nov.2014: http://www.harald-thome.de/media/files/Beschluss-JMK-Nov2014_Geldstrafe-1-.pdf und eine Caritas Position „zur Höhe von Tagessätzen bei Geldstrafen für Menschen im Bezug von Transferleistungen“, die gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Position-Tagessatzh-hen-von-Geldstrafen_15-07-09_endf-(2)-1-.pdf

6. Neue Weisungen zum Wohngeldrecht

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