Das Dublin-Verfahren werde aktuell für alle Herkunftsländer und alle Mitgliedstaaten – außer Griechenland – angewendet, teilten das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Dienstag in Berlin mit. Dies gelte seit dem 21. Oktober auch wieder für syrische Flüchtlinge.

Das Dublin-Abkommen regelt, dass Flüchtlinge ihren Asylantrag in jenem EU-Land stellen müssen, in dem sie ankommen. Dort sollen sie sich registrieren lassen, und dort sollen sie auch bleiben.

Doch seit August hat die Bundesregierung diese Regel nicht mehr auf syrische Flüchtlinge angewendet, die den Hauptanteil der bisher rund 800.000 in diesem Jahr nach Deutschland Geflüchteten stellen.

Nun aber sorgt eine Information aus dem Haus von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) für Aufsehen: Flüchtlinge aus Syrien sollen künftig wieder häufiger in andere EU-Länder zurückgeschickt werden. Das Dublin-Verfahren werde aktuell für alle Herkunftsländer und alle Mitgliedstaaten – außer Griechenland – angewendet, teilten das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Dienstag in Berlin mit. Dies gelte seit dem 21. Oktober auch wieder für syrische Flüchtlinge.

Das Bamf werde aber in jedem Einzelfall prüfen, ob es Gründe dafür gebe, die betreffende Person doch in Deutschland in ein Asylverfahren aufzunehmen. Diese Entscheidung falle vor allem auch mit Blick auf die tatsächlichen Möglichkeiten einer Überstellung in andere Mitgliedstaaten.      mehr bei spiegel online

 

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