Thomé Sondernewsletter Newsletter 30/2015 vom 12.11.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

mein Sondernewsletter von heute zu den geplanten SGB II-Änderungen im 9. SGB II-ÄndG.

Die angekündigte Fachstellungnahme ist fertig, ist ein bisschen lang geworden, aber dafür fundiert und umfänglich. Zusammengefasst soll mit dem Referentenentwurf das Sonder- und Entrechtungsrecht im SGB II weiter verfeinert und ausgebaut werden. Er beinhaltet Verbesserungen und Verschlechterungen, die Verschlechterungen haben deutlich größeres Gewicht u n d der Referentenentwurf beinhaltet eine Menge Änderungen die so nicht durchkommen dürfen.
Das wird versucht rauszuarbeiten. Hier ist jetzt Widerstand von Zivilgesellschaft und Politik erforderlich!

Die Fachstellungnahme gibt es hier zum Download: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aus_der_Gesetzgebung/Fachstellungnahme_9._SGB_II-AEndG_V_-_12.11.2015__End.pdf

Die Stellungnahme ist von Frieder Claus und mir geschrieben.

Das war es dann wieder mal für heute.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal
http://www.harald-thome.de/
info@harald-thome.de

Dieser Beitrag wurde unter Uncategorized veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Ihre Meinung interessiert uns

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s