Thomé Newsletter 07/2016 vom 14.02.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist wieder mal Zeit für einen Newsletter, der heutige zu folgenden Themen:

1. Das Forderungspapier von Tacheles zu notwendigen Änderungen im SGB II und angrenzender Rechtsbereiche fertig =====================================
Wie im letzten Newsletter schon angekündigt, war bei Tacheles ein Forderungspapier in Arbeit und nun ist es wohlgeschliffen und konsensual als Tacheles – Forderungspapier fertig. Wir möchten es somit präsentieren, dies gibt es hier: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/Forderungspapier_13.02.2016.pdf
Mit dem Papier wollen wir weitere notwendige Änderungen im SGB II und auch längerfristige Ziele Formulieren und in die Diskussion bringen. Auch sollte dies Papier genutzt werden für die Verhandlungen im Bundesrat bei der Zustimmung im SGB II-Änderungsgesetz.

2. Zusammenfassung und Bewertung der geplanten SGB II- Änderungen von Bernd Eckhardt =========================================================================
Der Kollege Bernd Eckhardt hat in seinem neuen SOZIALRECHT JUSTAMENT 1/20126 nochmals eine genauere Analyse und Bewertung der geplanten SGB II-Änderungen durchgeführt. Ich möchte auf dieses lesenswerte Dokument verweisen. Es gibt es hier: http://sozialrecht-justament.de/data/documents/Sozialrecht-justament-1-2016.pdf

Zu den geplanten SGB II-Änderungen noch Auszüge aus einer Stellungnahme mit mir: http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001641.hartz-holt-auch-noch-das-letzte-raus.html

3. Kampagne „Schreiben Sie Ihrem Abgeordneten“

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